Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen
Dokumentation von 1993 - 2010 (18. aktualisierte Auflage)

Pressemitteilung (deutsch) (espanol) (francais) (english) (portugues)

Doku-Gruppe

Die Welt zu Gast im Asylknast?
Kein Abschiebeknast auf dem neuen Flughafen Berlin-Schönefeld!

Mit großen Feierlichkeiten soll am 3. Juni 2012 der neue Großflughafen in Berlin-Schönefeld eröffnet werden. Weit weniger bekannt ist, dass an diesem Stichtag auch ein Abschiebeknast für Flüchtlinge eröffnet werden soll – und zwar im Transitbereich eben jenes neuen Flughafens!

Der Abschiebeknast auf dem Flughafengelände dient zur Sicherung eines speziellen verkürzten Asylverfahrens für Flüchtlinge, die auf dem Luftwege eingereist sind. Nach den Vorschriften des Asylverfahrensgesetzes ist das Asylverfahren möglichst vor der Einreise durchzuführen. Während der Dauer des Verfahrens werden die Flüchtlinge auf dem Flughafengelände festgehalten. Bislang werden diese Flughafenverfahren in größerem Maßstab an den Flughäfen in Frankfurt und Düsseldorf durchgeführt. Dort hat sich gezeigt, welche menschenrechtsverletzenden Konsequenzen das beschleunigte Verfahren hat: Durch die Verkürzung des Asylverfahrens haben Behörden und Gericht keine Zeit die Anträge richtig zu prüfen und lehnen den Großteil ab. weiter

aktuelle Infos bei http://keinasylknastbbi.blogsport.de/

Neue Broschüre: Standpunkte gegen Stammtische

Wir freuen uns, die mit der Gruppe Soziale Kämpfe zusammen herausgegebene Broschüre präsentieren und zum lesen anbieten zu dürfen. Die Broschüre ist in deutscher und türkischer Sprache verfasst:

Standpunkte gegen Stammtische: Argumente gegen Antimuslimischen Rassismus. Omuzdaslarin sloganlarina karsi görüs ve duruslar. Müslüman karsiti irkciliga karsi argümanlar

Aus dem Vorwort: Es gibt mehr Stammtische, als man denkt. Nicht nur in Hinterzimmern wird gegen Muslime gewettert. Auch beim Elternabend, im Freibad oder beim Treffen mit Kollegen_innen schlagen einem oft rassistische Aussagen entgegen. Nicht immer fällt es da leicht, die richtige Reaktion zu finden. Diese Broschüre soll dabei helfen. Wir stellen weit verbreitete rassistische Vorurteile vor und stellen ihnen Argumente entgegen.

Broschüre zum Download

"Von Neukölln bis Bukarest". Romantisieren, Diskriminieren, Hetzen, Vertreiben

Veranstaltung am Mittwoch, den 23. November 2011 im Tristeza (Cafe-Bar, Pannierstrasse 5) um 19:30 Uhr

Veranstalter_innen: ARI (Antirassistische Initiative)/ZAG (Antirassistische Zeitschrift)

Rassismus bestimmt nach wie vor maßgeblich das soziale und politische Verhältnis von Nicht-Roma und Roma gleicher Staatsbürgerschaft. In allen Gegenden Europas zeigt sich: Roma werden stigmatisiert und entrechtet. Bürgerrechte werden Roma zumeist nur eingeschränkt zuerkannt. Ein rechtlicher Schutz als Minderheit, soweit vorhanden, greift nicht.

In Berlin zeigt dies auch der Umgang mit Roma im Stadtteil Neukölln. Gesellschaftlicher und behördlicher Umgang ist von rassistischem Denken, Diskriminierung und Ausgrenzung geprägt. Zwang zu Integration scheint ganz oben auf der politischen Agenda zu stehen, ansonsten wird abgeschoben wie in Deutschland, ghettoisiert wie in Rumänien oder vertrieben wie in Frankreich.
Mit fortschreitender Umsetzung der EU-Osterweiterung sind in Deutschland lebende Roma auf diskriminierende Weise in den Fokus geraten: Von Bukarest nach Neukölln kämen sie, von Rumänien und Bulgarien, jeden Tag mehr.

Anlässlich des Erscheinens der ZAG 59 "Antiziganismus in Europa" wollen wir mit der Veranstaltung "Von Neukölln bis Bukarest" auf die rassistischen Zustände von "Neukölln bis Bukarest" aufmerksam machen und gemeinsam mit Diskutant_innen und Publikum die Möglichkeiten solidarischen Handelns ausloten.

No Border lasts forever II

Zweite Konferenz zu Bilanz und Perspektiven der antirassistischen Bewegung
vom 18. bis 20. November 2011 in Frankfurt/Main

Aus dem Aufruf: Vision, Vernetzung, Verbreiterung lautete das dreifache (V-) Motto der gelungenen ersten Konferenz Ende letzten Jahres, an der sich bis zu 300 Interessierte und Aktive aus den unterschiedlichen Netzwerken beteiligten. Verschiedenste Initiativen stellten ihre Arbeit vor, gemeinsame Problemstellungen wurden ausgetauscht, neue Kampagnenpläne entwickelt. Seit Jahren zeichnet die antirassistische Bewegung eine beachtliche Kontinuität aus, und das gleichzeitig in lokal verankerten wie auch in transnational vernetzten Projekten. In Frankfurt wurde das Potential spürbar, das in dieser Vielfalt, in der Zusammensetzung, den Kontakten und Querverbindungen liegt.

An dieser positiven Erfahrung wollen wir mit der Folgekonferenz anknüpfen, erneut ist eine Mischung aus Plenas, Workshops und Worldcafes* in Vorbereitung. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund rasanter Umbrüche und Entwicklungen soll versucht werden, inhaltliche Debatten zu vertiefen und verstärkt die Frage der Vergesellschaftung unserer Forderungen in die Diskussion zu bringen. Der (im Vergleich zur ersten Konferenz) erweiterte Vorbereitungskreis wird das Programm entlang von 7 Schwerpunkten ausrichten. Um Anmeldungen wird unter der folgenden Adresse gebeten: conference(at)w2eu.net

Weitere Infos und Auswertung unter: http://conference.w2eu.net/

Neue Gruppen für die ARI-Räume

Hallo,
unsere Räume in Friedrichshain (komplette Bürostruktur mit vier Arbeitsplätzen, Plenumsraum, ein weiterer Raum, Klo und Küche) werden weder von uns ARIs noch von den anderen drei Gruppen ausreichend genutzt.
Deshalb suchen wir linke Graswurzelorganisationen - gerne mit antirassistischem Schwerpunkt - die Lust haben die Räume zu nutzen und dafür auch Verantwortung zu übernehmen, sich an der Verwaltung zu beteiligen (z.B. alle zwei Monate bei einem Gruppenplenum) und eine geringe Miete zu zahlen.
Meldet euch bei Interesse unter: mail [at] ari-berlin.org und sagt kurz wer ihr seid und was eure Vorstellungen für eine gemeinsame Büronutzung sind.

Viele Grüße,
die ARIs

Infoveranstaltung zur Erschiessung von Maxwell Itoya, Polizeigewalt und Rassismus in Polen

Donnerstag, den 7. Oktober 2010
18.00 Uhr Vokü
19.00 Uhr Beginn der Veranstaltung

Am 23. Mai 2010 kam es in Warschau während einer Routinekontrolle von Schuh- und Kleidungsverkäufern zu dem brutalen Polizeimord an Maxwell Itoya, Pole nigerianischer Abstammung. 32 Menschen aus afrikanischen Ländern wurden anschließend verhaftet und später des Angriffs auf Polizisten und Zerstörung von Polizeieigentum beschuldigt. Bis jetzt wurde gegen die Polizisten kein Prozess durchgeführt. Als Reaktion darauf ist die antirassistische Gruppe "We remember Max" entstanden, die sich im Kampf gegen Polizeigewalt engagiert. Das Ziel der Gruppe ist es, die schuldigen kriminellen Polizisten ebenso wie das dahinter stehende pervertierte rassistische System zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Gruppe aus Warschau kommt nach Berlin um über den Fall von Maxwell Itoya zu berichten und zur internationalen Vernetzung aufzurufen.
Außerdem werden wir über das bevorstehende Wiederaufnahmeverfahren im Fall Oury Jalloh in Magdeburg im Oktober berichten.
Verantaltet von: Ex-Plataforma und Initiative Oury Jalloh.

Kungebung in Solidarität mit den Mapuche - politische Gefangene im Hungerstreik.

Freitag, 3. September 2010 um 13 Uhr vor der chilenischen Botschaft in Berlin - Mohrenstraße 42.
U6 / U2 Stadtmitte oder Hausvogteiplatz

Seit dem 12. Juli 2010 befinden sich 32 politische Gefangene Mapuche im Hungerstreik.
Sie sitzen im Knast aufgrund ihres Kampfes für die Rückgabe ihrer Territorien, die von transnationalen Konzernen enteignet wurden (Endesa, Minico u.a.).
Sie sind unter Anwendung der Antiterrorgesetze, die aus der Pinochet-Ära stammen, veurteilt worden.
Diese Antiterrorgesetze machen aus den Verhandlungen nach rechtstaatlichen Grundsätzen natürlich eine Farce, durch:
falsche Zeugen - die anonym bleiben, keine Einsicht in die polizeiliche Ermitlungen, Untersuchungshaft bis zu 18 Monaten ohne Anklage.

Die politische Gefangenen fordern:
eine gerechte Gerichtsverhandlung,
die Abschaffung der Antiterrorgesetze,
Entmilitarisierung des Mapuche-Territorium
und ein Ende der doppelten Anklage wegen derselbe Sache von Zivil- und Miltärgerichten.

Kommt zahlreich!!!!!!!!!!!!!

Aktuelles zur Situation der Mapuche auf Spanisch bei Azkintuwe

Volante en espanol

Flyer auf deutsch

Polizei in Warschau ermordet Maxwell Itoya

Am Sonntag, den 23. Mai 2010 haben polnische Polizisten in Warschau dem 36-jährigen Maxwell Itoya in den Bauch geschossen und ihn ermordet.

KARAWANE-FESTIVAL IN JENA VOM 4. bis 6. JUNI 2010

Karawane-Festival in Erinnerung an die Toten der Festung Europa, gegen koloniales Unrecht und für die Rechte von Flüchtlingen und Migrant_innen

zur Homepage des Festivals

»Das Boot ist voll und ganz gegen Rassismus«

mehr Infos deutsch (pdf)

more information english (pdf)

SOLIDRUZBAR für die INITIATIVE IN GEDENKEN AN OURY JALLOH

zur Homepage der Initiative

VERANSTALTUNG - Antimuslimischer Rassismus und Krise

Die Veranstaltung zu antimuslimischen Rassismus greift in Anbetracht aktueller sozialer Krisen und ihren politischen Lösungen kritisch in rechtspopulistische und rassistische Entwicklungen ein. Denn Sarrazins hetzerische Äußerungen gegen "Kopftuchmädchen" und die "unproduktiven Massen", Mobilisierungen gegen den Bau von Moscheen und Minaretten oder Treffen der europäischen Rechten zu "Anti-Islam Kongressen" finden verstärkt Zuspruch in der Mitte der Gesellschaft.

Weiterlesen auf der Integration? Nein Danke! Webseite

KOMI E. KLAGT GEGEN BEHÖRDEN RASSISMUS

Am Donnerstag, den 29. April 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage von Komi E., der sich in einer mündlichen Verhandlung gegen die repressiven Auflagen von Seiten des Ordnungsamtes im Landkreis Saalekreis Merseburg ausspricht.
Unterstützt Komi E. vor Gericht! Sprecht euch gegen bürokratisierten Rassismus aus!

Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!

Ort: Verwaltungsgericht Halle/Saale 10 Uhr
Abfahrt aus Berlin mit dem Bus ab Alexanderplatz um 6.45 Uhr
Treffpunkt: Reisezentrum Alexanderplatz im S-Bahnhof
Kontakt: 0174 74 77 656

zur Homepage von Togo Action Plus

AUFTAKTVERANSTALTUNG DER PLATTFORM GEGEN RASSISMUS

zur Einladung Deutsch/Türkisch und zum Plakat (unten)

Kriminalisierung von Meinungsäußerungen statt Aufklärungsarbeit im Mordfall Marwa El-Sherbini

Freispruch/not guilty: Die Diskussion muss weiter gehen/The discussion has to continue

ACHTUNG PROZESSBEGINN: Mittwoch 24. März - 10.30 Uhr - Amtsgericht Erlangen.

Pressemitteilung des IMV dazu (pdf):

Gegen die Erlanger Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer ist ein Strafbefehl wegen übler Nachrede in Höhe von 6000 EUR bzw. zwei Monaten Haft ergangen, weil sie in einem Interview geäußert habe, der Fehlschuss des Polizisten auf den Ehemann der Ermordeten müsse auf mögliche rassistische Zusammenhänge hin untersucht werden.

www.medienverantwortung.de

Komi E. klagt gegen Residenzpflicht
Gerichtsverfahren am 26. Februar 2010 in Halle/Saale

Am 26. Februar 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage von Komi E. gegen die Gebühren von über 10 €, die von Flüchtlingen bei einem jeden Antrag auf Verlassen des Landkreises zu zahlen sind. Die ohnehin rassistische Ausgrenzung von Flüchtlingen in Deutschland durch die Residenzpflicht wird damit durch weitere finanzielle Hürden verschärft.

Aktuelles Mobilisierungsvideo

Hier das Interview mit Komi auf Radio Corax.

Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie (pdf)

Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!

Ort: Verwaltungsgericht Halle/Saale 10 Uhr

Abfahrt aus Berlin mit dem Bus ab Alexanderplatz um 7 Uhr
Treffpunkt: Reisezentrum Alexanderplatz im S-Bahnhof

TOGO ACTION PLUS
Aufruf (pdf)

Kontakt: 0174 74 77 656

AntiRa - Soliparty
"Grenzen stinken - Menschenrechte für alle!"

Kriminalisierung von Mouctar Bah und der Schwarzen Community in Dessau
Pressemitteilung vom 16.12.2009

weiter

Pressemitteilung der ARI vom 22.07.2009 (pdf)

Stoppt den Institutionellen Rassismus!
ANTIRASOLIPARTY

flyer (pdf)

Die Internationale Liga für Menschenrechte verleiht die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2009
an Kapitän Stefan Schmidt aus Lübeck und an Mouctar Bah aus Dessau.

Pressemitteilung der internationalen Liga für Menschenrechte

Aufruf der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Berichte bei The Voice Refugee Forum

Let´s do it! Weg mit der Residenzpflicht für Flüchtlinge - Bewegungsfreiheit für Alle!

mehr

Presseinformation: Gewalt an Berliner Grundschule

mehr (pdf)

Der Fall Marwa El-Sherbini: Großes Schweigen nach einem rassistischen Mord! Informations- und Diskussionsveranstaltung der Ex-Plataforma.

Die Ägypterin Marwa El-Sherbini wurde am 01 Juli nach ihrer Zeugenaussage vor dem Dresdner Landgericht von einem Neonazi mit 18 Messerstichen ermordet. Der Täter hatte in August 2008 auf einem Spielplatz sie als Terroristin und Islamistin beleidigt. Ihr Mann wurde ebenfalls von der Täter durch Messerstiche verletzt und außerdem schießt ein hinzukommender Polizist ihn in ein Bein da er ihn für den Angreifer hielt.

Wir wollen über der politisches Kontext indem dieses rassistisches Mord stattfand und über die wachsende Islamophobie in Deutschland diskutieren.

Mit einen kurzen Beitrag von der Aktivist Garip Bali zu der Frage deutsche Linke und Islamophobie.

Wie immer mit ein einführendes Film und Vokü.
Do. 26.11.09 um 20.00 Uhr
New Yorck im Bethanien

Flyer zur Veranstaltung

mehr (Aufruf zur Prozessbeobachtung)

Wo bleibt die Wende? Alle Lager schließen, Flüchtlinge integrieren!

SAMSTAG, 14. NOVEMBER 2009
Beginn um 13:00 Uhr am Bahnhof Lutherstadt Wittenberg

Es wird ein Bus von Berlin nach Wittenberg fahren.
Treffpunkt ist um 9 Uhr bei dem Reisezentrum am Alexanderplatz (im S-Bahnhof). Bitte merkt Plätze vor unter der Nr. 0174 7477656

Aufruf (pdf)

5 Jahre EU Osterweiterung

mehr

BORN TO BE DEPORTED - 5 VOR 12 !! Gegen Abschiebungen von Rroma in den Kosovo und gegen alle Abschiebungen !!

Kosovo-Roma zwischen Flucht und Abschiebung VERDAMMT, VERTRIEBEN, ABGESCHOBEN

ein Vortrag von Karin Waringo,
Südosteuropaexpertin, die sich für die Rechte der Roma aus dem Kosovo einsetzt.

Anschließend: Diskussion und Perspektiven zur Verhinderung der Abschiebung in den Kosovo

Freitag den 30. Oktober
19.30 Uhr
im Rroma Aether Klub Theater
Boddinstraße 5, Nähe Rathaus Neukölln (U7)

mehr und Hintergründe

Grenzenloser Widerstand

KNOW YOUR RIGHTS - KENNE DEINE RECHTE

Videoclip zu deinen Rechten beim undokumentierten Arbeiten

zum Clip

NICO P. IN HÄRTEFALLKOMMISSION AUFGENOMMEN - AUSLÄNDERBEHÖRDE BURG SCHIKANIERT WEITER

Im Verwaltungsverfahren auf Erteilung eines Aufenthalts für Nico P. lehnt OVG Magdeburg vorläufigen Rechtsschutz ab.

Nico P. am 30.6.2009 in Härtefallkommission Sachsen-Anhalt aufgenommen - dennoch schikaniert Ausländerbehörde Burg Nico P. weiter.

Dem Flüchtling Nico P. aus Benin droht Abschiebung trotz eingetragener Partnerschaft seit Februar 2007

aktuelle Presseerklärung (pdf)

mehr

Aufruf zur Fortführung der Arbeit von Stanislaw Markelow

Aufruf vom 07.Mai 2009
Der Mord an Stanislaw Markelow am 19. Januar 2009 in Moskau war ein schwerer Schlag für alle, die sich in Russland für Menschenrechte engagieren. In einer Reihe von menschenrechtlich relevanten Verfahren mit großer Beachtung seitens der Medien hat Stanislaw in den letzten zehn Jahren viele Menschen vertreten, die nun bei der Suche nach neuen Anwälten, die qualifiziert sind, ihre Fälle aufzunehmen, vor großen finanziellen Problemen stehen. Wir rufen Sie daher auf, sie durch finanzielle Spenden zu unterstützen. Die Spendensammlung wird koordiniert durch die Moskauer Organisationen For Human Rights und das Institut für kollektives Handeln.

mehr (pdf)

Einladung zum ersten Internationalen Camp in Amed vom 5. bis 9. Oktober 2009

Gemeinsam mit Freund_innen der Kurdischen Frauen-und Jugendbewegung und linken Basisaktivist_innen aus Europa bereiten wir das 1.internationale Camp in Kurdistan in Diyarbakir / Südosttürkei vor. Wir werden in einem wunderschönen Park mitten im Stadtzentrum campen, wo zeitgleich das erste Mesopotamische Sozialforum stattfindet. Eingeladen sind Basisaktivist_innen, die Lust haben auf einen Austausch über Organisierungserfahrungen, konkrete Kämpfe, Ziele und Perspektiven mit Rücksicht auf unsere unterschiedlichen Kontexte. Neben Diskussionen sollen auch kulturelle und andere kreative Aktivitäten auf dem Camp stattfinden.
2. Vorbereitungswochenende für das MSF/Camp Wann? - Samstag - Montag, 29.05 - 01.06.2009 Wo? "Tagungshaus Wernsdorf" Anmelden unter: amed.camp(at)aktivix.org

Homepage zum Camp

Für einen bewegten antirassistischen Sommer!!

Zwei Jahre nach dem Streik im Abschiebelager Blankenburg berichten Aktivist_innen über ihre Erfahrungen und die aktuelle Situation.

Ausgehend von den Erfahrungsberichten wollen wir eine Diskussion darüber anstoßen, welche Perspektiven und Möglichkeiten von Aktionen es in Berlin gibt.

Samstag, den 25.04.2009
New Yorck im Bethanien
Mariannenplatz 2
18:30 Uhr

mehr

Die alte ARI-Webseite

findet ihr HIER